§1 Geltung und Begriffsdefinitionen
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen über unseren Internetshop unter www.textilwaren24.eu und www.textilwaren24.de in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) „Verbraucher“ ist jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(3) „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Sofern Unternehmer nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, kommen ihnen ebenfalls die für Verbraucher bestimmten Rechte zugute.
(4) „Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmern werden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Vertragsparteien, Speicherung des Vertragstextes
(1) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Schittenhelm GmbH
gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Uwe Schittenhelm
Industriestr. 15
D-95349 Thurnau
Registernummer: HRB 4832
Registergericht: Amtsgericht Bayreuth
zustande.
(2) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren zu bestellen.
(3) Durch Anklicken des Bestellbuttons („Zahlungspflichtig bestellen“) nach Durchführung im Onlineshop vorgesehenen Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Willenserklärung zur Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die einzelnen Schritte des Bestellprozesses sowie Informationen zur Berichtigung von Eingabefehlern und dem Abbruch des Bestellvorgangs können Sie unter der Rubrik „Rechtliche Pflichtinformationen“ einsehen.
(5) Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot des Kunden schriftlich oder durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der bestellten Ware innerhalb von 5 Tagen anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(6) Das in der Bestellung liegende Vertragsangebot gilt auch als angenommen, wenn wir nach Eingang der Bestellung den Kunden zur Bezahlung auffordern, in dem wir dem Kunden Zahlungsinformationen (z.B. bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“) übermitteln.
(7) Fordern wir den Kunden vor dessen Absendung einer verbindlichen Bestellung (Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“) zum Abschluss des Bezahlvorgangs auf, insbesondere bei der Auswahl der Zahlungsart „PayPal“, erfolgt der Vertragsschluss mit der verbindlichen Bestätigung der Zahlungsanweisung an den Zahlungsabwickler und soweit dies nicht bereits ausdrücklich im Rahmen der Zahlungsanweisung erfolgt ist, mit dem Absenden der verbindlichen Bestellung an uns.
(8) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter [https://www.textilwaren24.eu/agb] einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kundenbereich unter Ihr Konto => Ihre letzten Bestellungen einsehen.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige anfallende Versandkosten, deren Höhe bei den Angeboten mitgeteilt wird oder unter der Rubrik „Versand- und Zahlungsbedingungen“ einsehbar ist.
(2) Wir teilen dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen. Der Kunde wählt unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden die bevorzugte Zahlungsart eigenständig aus.
(3) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
(4) Bei allen angebotenen Zahlungsarten, außer „Vorkasse“, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, die unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full eingesehen werden können. Bei Kunden, die nicht im Besitz eines PayPal-Kontos sind, gelten für die Zahlungsabwicklung die PayPal-Nutzungsbedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full ). Wir weisen darauf hin, dass sich PayPal im Rahmen der Zahlungsabwicklung nach den vorgenannten Bedingungen auch anderer Zahlungsdienstleister bedienen kann.
(5) Wählt der Kunde eine Zahlungsart aus, bei der wir gegenüber dem Kunden in Vorleistung gehen (beispielsweise PayPal Ratenzahlung / Kauf auf Rechnung), führt PayPal bzw. der von PayPal beauftragte Zahlungsdienstleister unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Im Falle eines negativen Bonitätsergebnisses können wir dem Kunden die ausgewählte Zahlungsart verweigern. Wird die ausgewählte Zahlungsart zugelassen, ist der Kunde verpflichtet, die Forderung innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist oder unter Einhaltung der Ratenvereinbarung zu bezahlen. Wir treten wir unsere diesbezügliche Forderung insoweit an PayPal ab bzw. an den von PayPal beauftragten Zahlungsdienstleister ab. Der Kunde kann schuldbefreiend nur nur an PayPal bzw. den von PayPal beauftragten Zahlungsdienstleister leisten.
(6) Wählt der Kunde die Zahlungsart „Lastschrift“ aus, wird PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, für uns von dem Bankkonto des Kunden einziehen. Der Einzug erfolgt frühestens an dem in einer SEPA-Vorankündigung (Pre-Notification SEPA) mitgeteilten Datum des Einzugs. Kann die Lastschrift aus einem von dem Kunden zu vertretenden Grund nicht ausgeführt werden (z.B. mangelnde Kontodeckung, unberechtigte Rücklastschrift), hat der Kunde die durch die Rückbuchung entstehenden Kosten zu tragen.
§4 Lieferung, Gefahrübergang
Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier innerhalb von 4 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
§5 Eigentumsvorbehalt
Ist der Kunde Verbraucher, so behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
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§6 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln
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§7 Selbstabholung der Ware
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
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§8 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
a) Im Falle eines Kaufvertrags über eine einzige Ware oder mehrerer Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung und die Ware/Waren einheitlich geliefert wird/werden:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
b) im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
c) im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Schittenhelm GmbH, Industriestr. 15, 95349, Thurnau, Telefon: +49 (0)9228 9716090, info@textilwaren24.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
· zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
· zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
· ·zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
Ende der Widerrufsbelehrung
§9 Verhaltenskodex
Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen: Trusted Shops Qualitätskriterien, einsehbar unter https://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf
§ 10 Kundendienst
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen
werktags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr unter
Telefon: +49 (0)9228 9716090
eMail: info@textilwaren24.de
zur Verfügung.
§ 11 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR -VO und § 36 VSBG:
(1) Die Europäische Kommission stellt entsprechend Art. 14 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten [ODR-VO] eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese können Sie unter folgendem Link finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse ist info@textilwaren24.de
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§12 Vertragssprache, Rechtswahl & Gerichtsstand
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
§13 Elektronischer Rechnungsversand
Der Kunde stimmt zu, dass er Rechnungen in elektronischer Form erhält und dass wir diese bis zum 31.12.2026 per E-Mail im PDF Format übersenden dürfen.
§14 Salvatorische Klausel
Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder nicht durchsetzbar sein sollten oder dies im Nachhinein werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, es sei denn, durch den Wegfall einzelner Klauseln würde eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Stand der AGB: 19.09.2024
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Muster Widerrufsformular (Verwendung nicht verpflichtend)
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
Widerrufsformular
An: Schittenhelm GmbH, Industriestr. 15, 95349, Thurnau, Telefon: +49 (0)9228 9716090 info@textilwaren24.de.
Hiermit widerrufe(n) ich /wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Angabe der Waren:
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________________________________________________________________
Bestellnummer (Angabe freiwillig):____________________________________
bestellt am (*) _________________ erhalten am (*) __________________
Name und Anschrift des Verbrauchers:_________________________________
Datum des Widerrufs: ___________________________________
Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier): ______________
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